Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel P. • 02.04.2014
Antwort von Frank Steffel CDU • 11.04.2014 (...) Die CDU ist mit dem Versprechen zur Wahl angetreten, die Steuern in Deutschland nicht weiter zu erhöhen und Bürgerinnen und Bürger wie Unternehmen nicht zusätzlich zu belasten. Wir haben dieses Versprechen auch in den Koalitionsvertrag mit der SPD aufgenommen und bleiben dabei: Mit der Union wird es keine Steuererhöhungen und auch keine Vermögensabgabe geben. (...)
Frage von Heinz H. • 02.04.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 02.04.2014 Sehr geehrter Herr Herrmann,
Frage von Jens D. • 02.04.2014
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Jens D. • 02.04.2014
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 08.04.2014 (...) ich antworte Ihnen in meiner Funktion als energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke. In der Tat liegen vor der Küste Griechenlands verschiedenen Studien zufolge nicht unbeträchtliche Vorkommen von Erdöl und Gas. (...)
Frage von Michael K. • 02.04.2014
Antwort von Michael Stübgen CDU • 08.04.2014 (...) Ihre Anfrage zu meinem Stimmverhalten bezieht sich auf den vorgenannten Antrag, in dem die Bundesregierung aufgefordert worden ist, sich in den laufenden Trilogverhandlungen zur Änderung der EU-Honig-Richtlinie dafür einzusetzen, dass Pollen gemäß dem sogenannten Honig-Urteil des EuGH als eine Zutat von Honig eingestuft wird. Als Konsequenz daraus müsste Honig, der Pollen von gentechnisch-veränderten Pflanzen enthält, als genetisch verändert gekennzeichnet werden. (...)
Frage von Mark P. • 02.04.2014
Antwort von Gabriele Fograscher SPD • 04.06.2014 (...) Ob der von Ihnen angesprochene Artikel ein Beleg dafür ist, dass die Regelung zum Führverbot bestimmter Messerarten wirkungslos ist, ist zu bezweifeln, denn es gibt keine Zahlen darüber, wie viele Straftaten mit Messern es gegeben hätte, wenn es dieses Verbot nicht geben würde. (...)