Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ernest G. • 12.04.2014
Antwort von Christina Schwarzer CDU • 22.04.2014 (...) Die Sperrung der vielgenutzten U Bahnlinie 8 zwischen dem U Bahnhof Boddinstraße und dem S und U Bahnhof Hermannstraße erfolgte in der Tat recht kurzfristig. Nach Auskunft der BVG-Sprecherin Petra Reetz waren bei planmäßigen Wartungsarbeiten am Bahnhof schwere Baumängel festgestellt worden. (...)
Frage von Ernest G. • 12.04.2014
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 08.05.2014 (...) Meine Freude darüber hielt sich natürlich sehr in Grenzen, aber Sicherheit und ein vernünftiger Zustand der Stationen gehen vor. Ende April 2013 wurde öffentlich erklärt, dass die U8 zwischen Boddinstraße und Hermannstraße ab August gesperrt werden muss. Eine dreimonatige Vorbereitungszeit für die Fahrgäste fand ich in Ordnung. (...)
Frage von Ottmar M. • 12.04.2014
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 16.04.2014 Sehr geehrter Herr Müller,
Frage von Peter S. • 11.04.2014
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 14.05.2014 (...) grundsätzlich können ehemalige Insassen von Kinderheimen und Jugendwerkhöfen der DDR rehabilitiert werden und damit Leistungen nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG) erhalten. Das Gesetz unterscheidet dabei nicht, um welche Art von Heim es sich handelt. (...)
Frage von Vitalij N. • 11.04.2014
Antwort von Claudia Lücking-Michel CDU • 16.04.2014 (...) Bei dem Arzneimittel Tamiflu handelt es sich um ein zentral zugelassenes Arzneimittel, für das die zuständige Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) die eingereichten Unterlagen bewertet und eine Zulassungsempfehlung ausgesprochen hat. Auf der Basis dieser wissenschaftlichen Beurteilung hat die Europäische Kommission die Zulassung erteilt. (...)
Frage von Lothar I. • 11.04.2014
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 07.05.2014 (...) Mein Abgeordnetenmandat füllt mich derart aus, dass ich keine weitere Zeit für Nebentätigkeiten habe. Mehrere Ehrenämter, wie z.B. meine Tätigkeit im Beirat des Deutschen Feuerwehrverbandes, übe ich unentgeltlich aus. (...)