Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Malte F. • 02.05.2014
Antwort von Clemens Binninger CDU • 08.05.2014 (...) über die Finanzierung und damit die zeitliche Perspektive für die Realisierung eines Verkehrsprojekts kann erst entschieden werden, wenn Baurecht für das entsprechende Projekt besteht. Das ist bei der Südbahn - wie Sie selbst bemerken - noch nicht der Fall. Erst wenn Baurecht besteht, sind alle mit der Planung verbundenen Rechtsfragen geklärt. (...)
Frage von Andreas M. • 02.05.2014
Antwort von Maik Beermann CDU • 21.05.2014 (...) Eine gemeinsame europäische Rente ist nicht geplant und wird es aller Voraussicht nach auch nicht in absehbarer Zeit geben. Gehen Sie als Deutscher im Rentenalter ins Ausland, erhalten Sie auch weiter die Rente aus Deutschland. (...)
Frage von Anke A. • 02.05.2014
Antwort von Matthias Schmidt SPD • 15.05.2014 (...) Neben vielen bundespolitischen Themen haben wir dort auch Ihre Fragen erörtert. Herr Hölmer hat ausführlich von einer Verkehrssimulation berichtet, nach der die Belastung der Kreuzung Müggelheimer Straße/Wendenschlossstraße trotz der geplanten Neubauten (u.a. Marienhain) im Rahmen bleibt. (...)
Frage von Irmgard R. • 02.05.2014
Antwort von Stefan Liebich DIE LINKE • 16.05.2014 (...) Aus diesem Grund vertrete ich unsere Fraktion in der Parlamentariergruppe USA des Bundestages und bin dort zugleich stellvertretender Vorsitzender. Im Rahmen dieser Tätigkeit habe ich immer moniert, dass der Bundestag offiziell mit einer Organisation zusammenarbeitet, die unsere Fraktion als einzige ausgrenzt und nicht respektiert, dass DIE LINKE demokratisch legitimiert im Bundestag vertreten ist. Sinnvollerweise hat der Vorstand des Atlantik-Brücke e.V. (...)
Frage von Jens R. • 02.05.2014
Antwort von Richard Pitterle DIE LINKE • 03.06.2014 (...) Wenn Sie die von der LINKEN geforderte einmalige Vermögensabgabe zur Senkung der Staatsschulden in Europa ansprechen, so ist diese Forderung kein Hirngespinst der LINKEN, sondern wird auch von einer nicht als links nicht verdächtigen Organisation wie dem IWF vertreten. (...)
Frage von Michael W. • 02.05.2014
Antwort von Gustav Herzog SPD • 19.06.2014 (...) Daher habe ich Ende der letzten Legislaturperiode und im Wahlkampf das umfassende Krankenhausreformkonzept unterstützt. In dem Konzept war mir persönlich wichtig, dass die Qualitätsmessung und Qualitätssicherung in der Pflege konsequent verbessert werden sollten und eine messbar bessere Pflegequalität auch für die Krankenhäuser wirtschaftliche Vorteile haben sollte. (...)