Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas O. • 14.05.2014
Antwort von Stephan Stracke CSU • 27.05.2014 (...) Dazu werden schrittweise 300 Tonnen Gold von New York und 374 Tonnen Gold von Paris nach Frankfurt am Main transportiert. Die Bundesbank wird ihren Goldbestand mittelfristig auf nur noch drei – statt bisher vier – Lagerorte konzentrieren und den Schwerpunkt von New York nach Frankfurt am Main verlegen. (...)
Frage von Lothar W. • 14.05.2014
Antwort ausstehend von Maria Klein-Schmeink Bündnis 90/Die Grünen Frage von Jost-Eckhard A. • 14.05.2014
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Otmar R. • 14.05.2014
Antwort von Antje Lezius CDU • 19.05.2014 (...) Die Polizei sowie die Justiz sind verpflichtet, allen Verdachtsmomenten gewissenhaft nachzugehen. Die vorhandenen Instrumentarien der Strafverfolgung sind – mit Ausnahme einer notwendigen gesetzlichen Neuregelung der längerfristigen Speicherung von Verbindungsdaten – sehr gut geeignet, um effektiv gegen die Verbreitung, Herstellung und den Konsum von Kinderpornographie vorzugehen. (...)
Frage von Helmut H. • 14.05.2014
Antwort von Stephan Harbarth CDU • 23.05.2014 (...) Im Koalitionsvertrag haben wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner festgelegt, dass wir Lösungsvorschläge zum Umgang mit den Folgen eines lang anhaltenden Niedrigzinsumfeldes erarbeiten wollen, um im Interesse der Versichertengemeinschaft geeignete Maßnahmen zur Stärkung der Risikotragfähigkeit und Stabilität der Lebensversicherungen zu treffen. (...)
Frage von Uwe-Jens G. • 14.05.2014
Antwort von Andreas Scheuer CSU • 04.06.2014 (...) Die Kapitalertragsteuer wird seit 2009 gegenüber Privatpersonen als Abgeltungsteuer erhoben. Deutschland hat sich damit der grundsätzlichen Praxis in der Mehrzahl der europäischen Staaten angeschlossen. (...)