Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marc H. • 11.09.2014
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 15.09.2014 (...) Als Zeuge wird Herr Fritsche im Ausschuss sicher zu einem späteren Zeitpunkt gehört werden - wenn der Ausschuss auf diese Aussage auch besser vorbereitet ist und wegen größerer Aktenkenntnis auch präziser fragen kann als das jetzt schon möglich ist. (...)
Frage von Marc H. • 11.09.2014
Antwort ausstehend von Christian Flisek SPD Frage von Marc H. • 11.09.2014
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 26.09.2014 (...) Es ging also ausschließlich um technische Fragen zur Aktenvorlage im Ausschuss und nicht um inhaltliche Fragen zum Untersuchungsgegenstand. Daher konnte dies nicht im Rahmen einer öffentlichen Zeugenvernehmung erfolgen. (...)
Frage von Marc H. • 11.09.2014
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 15.10.2014 (...) Ein wichtiger Teil unserer Arbeit ist die Anhörung von Zeugen und Sachverständigen. Bei der Entscheidung über den anzuhörenden Personenkreis entscheiden die Fraktionen nach ausführlichem Abwägen der Fragestellung und dem gewünschten Erkenntnisziel. Diese Strategie gilt für sowohl geladene Zeugen und Sachverständige als auch für Personen des In- und Auslands, die einen Mehrwert für die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellen. (...)
Frage von Christoph L. • 11.09.2014
Antwort von Susanne Mittag SPD • 05.03.2015 (...) Nach Einschätzung des Verteidigungsministeriums ist die Eingliederung der ehemaligen Soldatinnen und Soldaten in den Öffentlichen Dienst als sehr gut zu bezeichnen. Grundlage für diese Bewertung sind die Statistiken der vergangenen Jahre. (...)
Frage von Ulrich D. • 11.09.2014
Antwort von Jens Spahn CDU • 16.09.2014 (...) für Ihre Frage zum Parlamentsbeteiligungsgesetz danke ich Ihnen. Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass die Ihren Fragen zugrunde liegenden Prämissen nicht zutreffend sind: Es geht in keiner Weise um die Aufhebung des Parlamentsvorbehalts. Wie Sie der anliegenden Bundestagsdrucksache entnehmen können, geht es im Gegenteil um die „Sicherung der Parlamentsrechte“. (...)