Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.03.2015

Sehr geehrter Herr Lübbecke,

ich würde Sie bitten, mir Ihr Anliegen direkt ins Ministerium zu senden (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de).

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 31.03.2015

(...) Bei den Verhandlungen um TTIP, CETA und TISA geht es weder darum, die Bürger auszuschließen, noch unsere Standards abzusenken. Bei CETA wird der fertige Verhandlungstext gerade auf der Ebene der EU überarbeitet, bei TTIP sind die Verhandlungen noch längst nicht abgeschlossen. (...)

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 20.03.2015

(...) Euro für die Entlastung von Kommunen erhöht. Klare Haltung der SPD-Fraktion ist: Eine solide Finanzpolitik und mehr öffentliche Investitionen sind kein Widerspruch. Beides ist notwendig, um die richtigen Weichen für eine gute Zukunft zu stellen. (...)

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