Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 18.03.2015

(...) Dieser Weg steht im System der staatlichen deutschen Außenwirtschaftsförderung jedem interessierten Unternehmen offen. Dazu gehört, dass der Bundesaußenminister neben Abgeordneten und anderen Sondergästen auch Vertretern deutscher Unternehmen - ob Großunternehmen oder klein- und mittelständischem Unternehmen - anbietet, ausgewählte Auslandsreisen im Rahmen einer Wirtschaftsdelegation zu begleiten. Bei der Zusammenstellung der Delegation wird versucht, Firmen mit konkreten operativen Anliegen und Interessen in den bereisten Ländern zu identifizieren. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 11.03.2015

(...) sogar für automatische Aufstockungen auch im Sinne der Inflationsrate eingetreten, hatten damit aber bislang keine Chance. Wir werden aber weiter für einen höheren Steuerfreibetrag und auch für eine neue Aufstockungsgrenze bei der Pfändungsgrenze streiten. Ich kann nicht einschätzen, wann dies je erfolgreich sein wird. (...)

Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 16.07.2015

(...) Ihre Beobachtung ist sicherlich in vielen Fällen zutreffend, dass alleinerziehende Mütter mit einem geringen Einkommen durch Kitagebühren stark belastet werden. Deshalb hat die SPD auch für höhere Freibeträge gekämpft und die Große Koalition hat sich vor kurzem auf eine stärkere steuerliche Entlastung von Alleinerziehenden geeinigt. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 17.03.2015

(...) zu den demographischen Entwicklungen unserer Gesellschaft gibt es zahlreiche fundierte Studien z.B. des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). (...) Zum Thema Anerkennung ausländischer Abschlüsse haben wir in unserem Positionspapier folgenden Vorschlag gemacht: „Ein weiteres wichtiges Element des neuen Einwanderungsgesetzes muss die bessere und schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse sein. (...)

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