Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 29.04.2015

(...) 1. Wie werden Kfz-Besitzer entschädigt, deren KfZ-Steuer unterhalb der Kosten einer Jahres-Vignette liegen; z.B. Smart, der nur 40€ kostet? (...)

Portrait von Christian Lange
Antwort von Christian Lange
SPD
• 30.03.2015

Sehr geehrter Herr Manhalter,

bitte wenden Sie sich direkt an mein Abgeordnetenbüro:

Christian Lange MdB

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 27.03.2015

(...) Deshalb habe ich heute trotz großer Bedenken den vorliegenden Gesetzentwürfen zugestimmt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den parlamentarischen Beratungen ein verkehrspolitisches Gesamtpaket verhandelt, das sozialdemokratische Kernforderungen in die Tat umsetzt. Es gibt ein klares Bekenntnis aller Mitglieder der Koalitionsfraktionen zur Ausdehnung der Lkw-Maut auf alle Bundesfernstraßen und zu einer detaillierten Priorisierungsstrategie für die Investitionen in die Bundesverkehrswege. (...)

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