Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcus K. • 17.05.2015
Antwort von Claudia Tausend SPD • 03.06.2015 (...) Extralegale Tötungen durch Drohnen sind für mich ein Verstoß gegen das Völkerrecht. (...) Deutschland wird für die Einbeziehung bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge in internationale Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime eintreten und sich für eine völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme einsetzen, die dem Menschen die Entscheidung über den Waffeneinsatz entziehen." (...)
Frage von Detlev B. • 17.05.2015
Antwort von Peter Meiwald Bündnis 90/Die Grünen • 18.05.2015 (...) Die von BefürworterInnen des Einsatzes von Kampfdrohen immer wieder argumentativ ins Feld geführte, angeblich überlegene Präzision dieser Waffensysteme ist schon mehrfach tragisch in der Praxis widerlegt worden. Als traurigstes und wahrscheinlich auch bekanntestes Beispiel ist hier der wohl versehentliche Angriff auf eine afghanische Hochzeitsgesellschaft im Dezember 2013 zu nennen, bei dem vermutet wurde, dass es sich um Al-Qaida-Kämpfer handelt. (...)
Frage von Detlev B. • 17.05.2015
Antwort ausstehend von Stephan Albani CDU Frage von Detlev B. • 17.05.2015
Antwort von Dennis Rohde SPD • 21.05.2015 (...) Nun zur eventuellen Beschaffung von Drohnen durch die Bundeswehr. Die Debatten über die Risiken und Nutzen von Drohnen sind nicht neu. (...)
Frage von Jens B. • 17.05.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 18.05.2015 (...) auch mir ist bewusst, dass mit einem Mindestlohn von 8,50 € nicht alle Probleme gelöst sind. Es ist jedoch gut und wichtig, dass wir jetzt den Mindestlohn haben, weil er endlich eine klare Grenze zieht, unter die die Löhne in diesem Land nicht fallen dürfen. (...)
Frage von Frank G. • 17.05.2015
Antwort ausstehend von Dietrich Monstadt CDU