Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jonas J. • 04.06.2015
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 12.06.2015 (...) Starke Schultern können und müssen mehr tragen. Ein Grund für die Notwendigkeit von mehr Umverteilung ist die soziale Segregation, also die fehlende Chancengerechtigkeit für Menschen aus sozial schwächeren Gruppen. Ein Beispiel: Jedes sechste Kind unter drei Jahren ist arm. (...)
Frage von Therese M. • 04.06.2015
Antwort von Monika Lazar Bündnis 90/Die Grünen • 10.06.2015 (...) Wie Sie wissen, liegt uns die Absicherung der Hebammentätigkeit sehr am Herzen. Und ebenso wichtig ist es uns, dass die Wahlfreiheit für werdende Eltern, wo sie ihr Kind bekommen möchten, bestehen bleibt. Darum nehmen wir die massiv steigenden Haftpflichtprämien für Hebammen und Geburtshelfer mit großer Sorge zur Kenntnis. (...)
Frage von Claus-Wilhelm R. • 04.06.2015
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 23.07.2015 (...) Das Konzept schafft mehr Gerechtigkeit auf unseren Straßen und sorgt dafür, dass jedes Jahr 3,7 Milliarden Euro aus dem Finanzministerium herausgelöst werden und zweckgebunden für die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stehen. Der Systemwechsel von der Steuer- zur Nutzerfinanzierung ist ein Meilenstein der Infrastrukturfinanzierung. Nach Abzug von Bürokratiekosten sollen nach Angaben des Verkehrsministeriums unter dem Strich jährlich 500 Millionen Euro bleiben. (...)
Frage von Michael E. • 04.06.2015
Antwort von Michael Hennrich CDU • 11.06.2015 (...) Wie Sie wissen dient die Kfz-Steuer maßgeblich zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten; -wobei dies nicht stringent durchgeführt wird. Bezüglich der Autobahn-Maut ist eine Kopplung an die Kfz-Steuer der von der Bundesregierung gewählte Weg, um einen rechtssicheren Weg für die Entlastung der deutschen Autofahrer zu ermöglichen, da sonst für diese eine doppelte Belastung die Folge wäre. Einen konkreteren Zusammenhang zwischen den beiden von Ihnen genannten Themen sehe ich zunächst nicht. (...)
Frage von Michael E. • 04.06.2015
Antwort von Stephan Stracke CSU • 30.06.2015 (...) Für weitere Informationen zu diesem Forschungsprogramm und dem Zusammenhang zwischen Straßenoberfläche und Schadstoffausstoß verweise ich Sie an die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt). Die BASt ist die technisch-wissenschaftliche Forschungseinrichtung des Bundes auf dem Gebiet des Straßenwesens. (...)
Frage von Michael E. • 04.06.2015
Antwort ausstehend von Dietrich Monstadt CDU