Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dazu müssen alle Umstände genau betrachtet werden. Zuständig dafür ist beim Zoll die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Ich habe Ihre Mail, Ihr Einverständnis vorausgesetzt, dorthin weitergeleitet. (...)

(...) Für uns Grüne galt und gilt: Griechenlands Zukunft ist im Euro. Eine anhaltende Unsicherheit in dieser Frage würde Investitionen und jene wirtschaftliche Erholung verhindern. (...)

(...) Meine Recherche hat ergeben, dass das Krebsregister Baden-Württemberg zum 1. (...) Aktuell befindet sich das Krebsregister Baden-Württemberg jedoch noch im Aufbau und kann entsprechend noch keine flächendeckenden Zahlen zu „Krebslandschaft“ zur Verfügung stellen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Bedauerlicherweise gibt es keine offizielle Statistik zu den von Ihnen erfragten Zahlen von Asylbewerbern mit falschen oder nicht vorhandenen Papieren. Erfahrungswerte zeigen jedoch, dass die Zahl der Asylbewerber ohne Ausweispapiere hoch ist. (...)

(...) In der Praxis werden diese Grundrechte aber vor allem mit großem Aufwand gesichert. So auch bei der Vorratsdatenspeicherung. Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wird nicht aufgehoben. (...)