Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald T. • 18.06.2015
Antwort von Peter Altmaier CDU • 03.08.2015 (...) Denn unsere Stromversorgung soll klimaverträglicher werden und uns gleichzeitig unabhängiger von knapper werdenden, fossilen Brennstoffen machen. Mit dem reformierten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) werden Sonnen-, Wind- und Bioenergie sowie andere regenerative Energien noch besser in den Markt integriert, planvoller ausgebaut und die Kostendynamik spürbar gebremst. (...)
Frage von Arvid S. • 18.06.2015
Antwort von Klaus Mindrup SPD • 23.06.2015 (...) Allerdings wurde auf Drängen des Kanzleramtsministers Altmaier (CDU) in den Gesetzesentwurf eine sogenannte „Expertenkommission“ aufgenommen, die Probebohrungen wissenschaftlich begleiten soll und am Ende eine Stellungnahme abgeben soll, ob die Bohrungen bedenklich sind oder keine Gefahr besteht. Diese Altmaier-Kommission sehe ich sehr kritisch, weil demokratische Entscheidungen in den dafür zuständigen Gremien getroffen werden müssen. (...)
Frage von Timo J. • 18.06.2015
Antwort ausstehend von Michael Frieser CSU Frage von Hermann S. • 17.06.2015
Antwort von Wolfgang Stefinger CSU • 29.06.2015 (...) Es geht also in der aktuellen Diskussion deshalb nicht darum, Fracking zu ermöglichen. Uns allen ist an einer deutlichen Verschärfung des Rechtsrahmens gelegen. Dies ist auch unbedingt erforderlich - heute ist für die Genehmigung von Frackingbohrungen nicht einmal eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich: (...)
Frage von wilhelm h. • 17.06.2015
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 25.06.2015 (...) Im Gegensatz dazu halte ich es für wichtig, das enge Näheverhältnis in Familien zu berücksichtigen, indem Angehörige und nahestehende Personen, die als Teilnehmer selbst nicht geschäftsmäßig handeln, von der Strafbarkeit ausgenommen werden. Ich glaube, dass das Thema Suizidbeihilfe so gut geregelt werden könnte, ohne auf der einen oder anderen Seite zu weit zu gehen. (...)
Frage von Fritz K. • 17.06.2015
Antwort von Nina Scheer SPD • 29.06.2015 (...) schon vor der vergangenen Bundestagswahl habe ich mich dafür ausgesprochen und setze mich dafür ein, dass Fracking rechtssicher verboten wird. (...)