Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lorenz H. • 30.06.2015
Antwort von Carsten Träger SPD • 09.07.2015 (...) Oberstes Ziel muss es dabei sein, die Umwelt und die Gesundheit der Menschen bestmöglich zu schützen. Für die SPD ist klar, dass der Schutz des Trinkwassers absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen genießen muss. Unkonventionelles Fracking zur Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas zu wirtschaftlichen Zwecken ist derzeit nicht verantwortbar. (...)
Frage von Irene L. • 30.06.2015
Antwort ausstehend von Wolfgang Bosbach CDU Frage von Irene L. • 30.06.2015
Antwort ausstehend von Susanne Mittag SPD Frage von Irene L. • 30.06.2015
Antwort von Clemens Binninger CDU • 17.07.2015 (...) Dies betrifft unter anderem die Verfassungsschutzbehörden, wo es darum geht, dass zukünftig alle notwendigen Informationen an einer zentralen Stelle gebündelt, dort gründlich ausgewertet und die Ergebnisse allen Verfassungsschutzbehörden zur Verfügung gestellt werden sollen. (...) Ein weiterer Punkt betrifft den Einsatz von V-Personen. (...)
Frage von Dr. Michael M. • 30.06.2015
Antwort von Maria Michalk CDU • 01.07.2015 (...) Fracking ja oder nein ist nicht die Frage, sondern ja oder nein unter welchen Bedingungen. Das sagt meine Antwort doch deutlich aus. (...)
Frage von Nicole M. • 30.06.2015
Antwort von Josef Göppel CSU • 01.07.2015 (...) zunächst geht es beim Referendum um die Meinungsbildung des griechischen Volkes zum Verbleib im Euro. Sollte das Referendum am kommenden Sonntag angenommen werden, stehen erneute Verhandlungen in Brüssel an. (...)