Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulf D. • 12.08.2015
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 20.08.2015 (...) Daraufhin habe ich mich bei Fraktion und Bundestagspräsident entsprechend schriftlich entschuldigt. Dass berufliche Verpflichtungen bei mir grundsätzlich Vorrang haben, zeigt sich auch daran, dass ich zur ersten Sondersitzung in dieser Sommerpause selbstverständlich aus Cali/Kolumbien (wo ich ebenfalls für den DLV war) nach Berlin zurückgeflogen bin. (...)
Frage von Markus O. • 12.08.2015
Antwort von Armin Schuster CDU • 10.09.2015 (...) Und natürlich hat auch Herr Kauder nicht die Absicht, gegen das Grundgesetz zu verstoßen, indem er einen generell ungesetzlichen "Fraktionszwang" ausruft. Allerdings hat jeder seine Rolle im Leben und besonders die Rolle von Herrn Kauder als Fraktionsvorsitzenden ist sicherlich nicht die leichteste im politischen Betrieb. Neben seiner Tätigkeit als Abgeordneter erfüllt er als oberster Repräsentant der Fraktion auch die Aufgabe, die politische Meinung zu tragen und vor allem in strittigen Punkten Mehrheiten zu sichern und zu organisieren. (...)
Frage von Henry H. • 12.08.2015
Antwort von Matthias Lietz CDU • 15.10.2015 (...) Die Union muss sich, wie bei der Einführung des Euro versprochen, für eine Stabilität der Währung einsetzen. Aufgrund der nachhaltigen Verschlechterung der wirtschaftlichen und finanziellen Situation in Griechenland, ist dieses dritte Hilfspaket laut Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalen Währungsfonds unabdingbar. (...)
Frage von Ercan D. • 12.08.2015
Antwort von Helge Braun CDU • 05.10.2015 (...) Um all jenen zu helfen, die Religions- und Meinungsfreiheit einfordern, suchen die EU und Deutschland mit Saudi-Arabien immer wieder den Dialog. So hat der deutsche Vizekanzler bei seinem Besuch in Riad ein Drittel seiner Gesprächszeit mit dem König Salman ibn Abd al-Aziz Al Saud dem Schicksal des Bloggers Raif Badawi gewidmet. (...)
Frage von Kurt W. • 12.08.2015
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Hazel M. • 12.08.2015
Antwort von Elvira Drobinski-Weiß SPD • 18.08.2015 (...) zum Thema E-Zigaretten liegen uns Stellungnahmen des Deutschen Krebsforschungszentrums, der Weltgesundheitsorganisation und des Bundesinstitutes für Risikobewertung vor, ebenso wie zahlreiche weitere Studien und Stellungnahmen. Die Stellungnahmen der genannten Institute basieren auf der Auswertung zahlreicher Studien und weisen auf die potenziellen Risiken von E-Zigaretten, insbesondere für Kinder und Jugendliche sowie zahlreiche Forschungslücken hin. (...)