Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.10.2015

Sehr geehrter Herr Scheuerberger,

die Wehrpflicht und damit auch der Zivildienst sind seit 2011 ausgesetzt. Außerdem haben wir Grüne uns seit jeher vehement für die Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt.

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 21.10.2015

Sehr geehrter Herr Scheuerberger,

der Bundestag hat am 24. März 2011 das Ende der Wehrpflicht beschlossen. Damit haben sich die von Ihnen hier aufgeworfenen Fragen erledigt.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 24.11.2015

(...) meine Fraktion hat sich immer für Abschaffung von Zwangsdiensten im Strafvollzug oder im Rahmen der Wehrpflicht eingesetzt. (Das sind die beiden einzigen Arten des Zwangsdienstes, die das Grundgesetz erlaubt.) Da die Wehrpflicht derzeit lediglich ausgesetzt ist, tun wir dies auch weiterhin. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.10.2015

(...) Sowohl beim Wehrdienst, als auch beim Zivildienst war aus diesem Grund ein massiver Ausbau der Freiwilligendienste gefordert. Noch immer gibt es viel zu tun, bis der Bundesfreiwilligendienst ein echter Freiwilligendienst wird. Unter anderem brauchen wir stets eine klare Abgrenzung zu arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitischen Maßnahmen wie auch zum Niedriglohnbereich. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 21.09.2015

(...) Wie Sie wissen, ist die militärische und zivile Dienstpflicht seit 2011 ausgesetzt. Das heißt de facto, dass junge Männer nicht mehr zum Wehr- oder Ersatzdienst antreten müssen. Stattdessen gibt es heute freiwillige Alternativen. (...)

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