Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henry S. • 30.09.2015
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 06.11.2015 (...) zu 4.) Das hängt davon ab, was sie unter „integrieren” verstehen. Sie haben Recht, dass wir eine besorgniserregende Desintegration der Gesellschaft erleben. Es werden jede Woche in Deutschland Turnhallen angezündet, jüngst ist eine Politikerin auf offener Straße mit dem Messer niedergestochen worden, täglich werden Menschen auf Grund ihrer Herkunft angegriffen. (...)
Frage von Dieter A. • 30.09.2015
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 30.09.2015 Sehr geehrter Herr Amann,
Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer hat keine kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet.
Mit freundlichen Grüßen
I.A.
Frage von Andrea W. • 30.09.2015
Antwort von Peter Altmaier CDU • 10.11.2015 (...) CDU und CSU standen und stehen seit jeher für eine Politik der kontrollierten Zuwanderung, die sich an den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen unseres Landes orientiert. (...) Wir haben aber auch immer darauf bestanden, dass diejenigen, die nicht aus Not sondern aus rein wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen und sich zu Unrecht auf Asyl berufen, unser Land wieder verlassen. (...)
Frage von Stephan G. • 29.09.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.10.2015 (...) auf den Internetseiten des Ministeriums wird auf die BlueCard verwiesen. Aber eine alleinige Anpassung der Bestimmungen zur BlueCard wird die Probleme nicht lösen, denn diese richtet sich derzeit an Hochqualifizierte. (...)
Frage von hans kiermayer d. • 29.09.2015
Antwort von Armin Schuster CDU • 10.02.2016 (...) Es ist daher nicht überraschend, dass die Anerkennungsquote der Asylanträge von Menschen aus diesen Ländern verschwindend gering war. Dennoch hat jeder Asylbewerber auch im beschleunigten Verfahren, das für sichere Herkunftsstaaten angewendet werden darf, weiter die Möglichkeit individuelle Fluchtgründe glaubhaft zu machen. Es war überaus wichtig, dass diese Asylverfahren nun deutlich schneller abgeschlossen werden können. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 29.09.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 18.12.2015 Sehr geehrter Herr Steinberg,
für Ihre Anfragen vom 30. September sowie 17. Dezember danke ich Ihnen.