Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raul K. • 01.10.2015
Antwort von Stephan Stracke CSU • 18.11.2015 (...) Die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Lebenssituation von Menschen mit BehiMenschen mit Behinderungeng>Bundesteilhabegesetz zu verbessern. Die Leistungen an Menschen, die aufgrund einer wesentlichen Behinderung nur eingeschränkte Möglichkeiten haben, sollen aus dem bisherigen Fürsorgesystem herausgeführt und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterentwickelt werden. (...)
Frage von Raul K. • 01.10.2015
Antwort von Jana Schimke CDU • 10.11.2015 (...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist der Ansicht, dass die Eingliederungshilfe keine Armutsfalle sein darf. Der Grundsatz "Leistung muss sich lohnen", muss auch in diesem Fall gelten. (...)
Frage von Raul K. • 01.10.2015
Antwort von Karl Schiewerling CDU • 13.07.2016 (...) Wir stehen zum Bundesteilhabegesetz im Kontakt. Als arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher habe ich Ihnen bereits geantwortet. (...)
Frage von Raul K. • 01.10.2015
Antwort von Martin Pätzold CDU • 09.11.2015 (...) Oktober 2015 zur "Petition für ein Recht auf Sparen und für ein gutes Bundesteilhabegesetz". Die Eingliederungshilfe darf keine Armutsfalle sein. Es gilt der Grundsatz "Leistung muss sich lohnen". (...)
Frage von Raul K. • 01.10.2015
Antwort ausstehend von Wilfried Oellers CDU Frage von Raul K. • 01.10.2015
Antwort von Carsten Linnemann CDU • 02.10.2015 Sehr geehrter Herr Krauthausen,
Anmerkung der Redaktion
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