Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 03.12.2015

(...) Ich habe Herrn Mattfeldt auf die Rednerliste setzen lassen. (...) Aus meiner Sicht war die Rede unter anderem deshalb schlecht, weil sie die zahlreichen Entscheidungen der Bundesregierung zur Reduzierung des Flüchtlingsstroms nicht erwähnte. (...)

Portrait von Bernhard Kaster
Antwort von Bernhard Kaster
CDU
• 17.03.2016

(...) Die Sicherheitsbeauftragten der im Bundestag vertretenen Fraktionen - ich bin der Sicherheitsbeauftrage der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag - wurden in der Vergangenheit für die Ausstellung eines Hausausweises immer dann beteiligt, wenn ein solcher Hausausweis nicht über die sogenannte Verbändeliste des Bundestages ausgegeben werden konnte. Wie es der Name schon vermuten lässt, können sich in diese Liste nur Verbände aufnehmen lassen: Von der Naturschutzorganisation bis zum Industrieverband. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.06.2016

(...) ISIS wie auch Al Qaida sind eine neu terroristische Bedrohung, die weltweit agieren oder agieren können und ideologisch an keinen territorialen Grenzen halt machen. Daher kann die Bekämpfung dieses Terrorismus auch nicht einzelnen Ländern überlassen bleiben und der Rest steckt den Kopf in den Sand stecken. Der Kampf gegen diesen Terrorismus erfordert leider zwar auch militärische Mittel, aber gewonnen werden wird er vor allem, in dem wir unsere offenen demokratische Gesellschaft - den Gegenpol zur totalitären Ideologie dieser Terroristen- bewahren und sie mehr ausstrahlt als die Versprechen der Fundamentalisten; indem wir ihnen die Jugend als Nachwuchs abschneiden, durch gesellschaftliche Integration, Präventionsarbeit und Aussteigerprogramme; durch polizeiliche Maßnahmen, als auch durch das Abschneiden der Geschäfte und Geldströme der terroristischen Organisationen. (...)

E-Mail-Adresse