Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg B. • 06.12.2015
Antwort von Stephan Stracke CSU • 05.01.2016 (...) Den IS muss man in vielfältiger Weise bekämpfen – auch militärisch. (...) Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) hat mehrfach einhellig festgestellt, dass der IS eine Gefahr für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit darstellt und bekämpft werden muss. (...)
Frage von Frank B. • 06.12.2015
Antwort von Susann Rüthrich SPD • 16.12.2015 Sehr geehrter Herr Benndorf,
Frage von Claudia K. • 06.12.2015
Antwort von Ursula Schulte SPD • 07.12.2015 (...) ich weiß nicht, ob meine Entscheidung für den Einsatz der Bundeswehr gegen den IS richtig ist. Wie die anderen Abgeordneten, die mit Ja gestimmt haben kann ich nur hoffen, dass der politische Prozess und das militärische Handeln gemeinsam Erfolg haben werden. (...)
Frage von Henning W. • 06.12.2015
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Roman P. • 06.12.2015
Antwort von Eva Högl SPD • 18.12.2015 (...) Das Ziel dieses Mandates ist klar umrissen: Es geht darum, den IS zu bekämpfen, seine Rückzugsräume zu zerstören und zu verhindern, dass er weiterhin in vielen Ländern Angst und Schrecken verbreitet. (...) In mittlerweile drei Resolutionen hat der VN-Sicherheitsrat festgestellt, dass der IS weltweit eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit ist - zuletzt in der Resolution 2249 vom 20. (...)
Frage von Stefanie H. • 06.12.2015
Antwort von Matthias Miersch SPD • 17.12.2015 (...) Wer mein Abstimmungsverhalten in den letzten Jahren verfolgt hat, wird erkennen, dass ich bei entsprechenden Einsätzen immer mit mir gerungen habe. Einigen Einsätzen in Afghanistan und auch der Bewaffnung der Kurden im Irak habe ich z.B. nicht zugestimmt. (...)