Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 14.01.2016

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht vom 22. Dezember 2015, in welcher Sie eine Frage zu der anstehenden Umsetzung der Europäischen Tabakproduktrichtlinie in nationales Recht äußern. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 14.01.2016

(...) Januar 2016. Zu dieser Anhörung waren Sachverständige geladen, welche die wissenschaftlichen Erkenntnisse in Bezug auf E-Zigaretten und E-Shishas erläuterten. Die entsprechenden Stellungnahmen der jeweiligen Sachverständigen finden Sie zusammengefasst auf der Seite des Deutschen Bundestages unter: www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a13/anhoerungen/anhoerung-inhalt/399508. (...)

Portrait von Carsten Träger
Antwort von Carsten Träger
SPD
• 29.12.2015

(...) Sie sprechen auch Stimmen aus den Arbeitgeberverbänden an, die sich für eine Aufweichung der Regeln des Mindestlohns für Flüchtlinge einsetzen. Hier vertrete ich klar den Standpunkt, dass es keine Aufweichung der Regeln geben sollte. (...)

Portrait von Matthias Schmidt
Antwort von Matthias Schmidt
SPD
• 23.12.2015

(...) Ich nehme Ihre Anregung auf und werde die Frage der Asbestgefahr in meinem Wahlkreis mit unserem Bürgermeister sowie dem zuständigen Baustadtrat erörtern. Online-Petitionen zu diesen und anderen Themen sind eine gute Sache. (...)

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