Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Zierke
Antwort von Stefan Zierke
SPD
• 28.01.2016

(...) Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass keinerlei Anlass zur Sorge besteht: Der innerdeutsche Transport von Truppen, Fahrzeugen, Munition und weiterer Ausrüstung von Bundeswehr oder verbündeten NATO-Partnern ist keineswegs ungewöhnlich, im Rahmen von Übungsmanövern oder etwa der Standortverlegung von Einheiten gar nahezu tägliche Routine. (...)

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 22.01.2016

Lieber Edi,

vielen Dank für Deine Frage. Für die Falschmeldung vom 1. Januar hat der durch Innenminister Jäger in den einstweiligen Ruhestand versetze ehemalige Polizeichef Wolfgang Albers die volle Verantwortung übernommen.

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 21.01.2016

(...) Nun behauptet die Deutsche Bank in dem Spiegel Online Artikel „Verbrauchschutz droht zu einer Ideologie zu werden“ vom 27. November 2015 allen Ernstes, dass es einer Deregulierung der Finanzbranche bedarf, da sie ansonsten im Wettbewerb gegenüber den amerikanischen Finanzkonzernen noch weiter zurückfallen würde. Diese Aussage ist zweifelsohne falsch. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.07.2016

(...) Für ein angemessenes Urteil ist es wichtig, die türkische Geschichte zu kennen. In der Türkei hat, wer immer gerade an der Macht war, die Justiz oftmals dafür missbraucht, um gegen politische Gegner vorzugehen. Viermal wurden seit 1960 vom Volk gewählte Regierungen durch das Militär mehr oder weniger beliebig abgesetzt. (...)

Portrait von Matthias Schmidt
Antwort von Matthias Schmidt
SPD
• 17.01.2016

(...) Diesen Menschen den Familiennachzug zu verwehren, hielte ich für ausgesprochen kontraproduktiv und unmenschlich. Darum trete ich ausdrücklich für den Familiennachzug ein, wenn Integration gelingen soll. (...)

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