Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 27.02.2013

(...) Ein weiterer Teil der Mehrkosten ist durch die jahrelange Verzögerung aufgrund von Demonstrationen, Blockaden, die Schlichtung und Zusatzwünschen der grün-roten Landesregierung (etwa kostenintensive neue Planungen auf den Fildern) verursacht. Auch bin ich der Meinung, dass insbesondere der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann seiner Projektförderungspflicht nicht nachkommt und das Projekt systematisch hintertreibt, obwohl das Projekt Stuttgart 21 nicht nur von allen Parlamenten, sondern auch vom Volk in einer Volksabstimmung direkt legitimiert wurde. (...)

Frage von Isabella F. • 14.02.2013
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 18.02.2013

(...) Die Diskussion über den ausgerechnet im Stern veröffentlichten Beitrag hat das gesellschaftliche Problem banalisiert. Immerhin wurde eine Debatte über seriösen Journalismus ausgelöst, während das Verhältnis der Geschlechter in Deutschland wiederkehrend thematisiert wird. (...)

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