Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich S. • 25.11.2009
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 01.12.2009

(...) Ich werde den Rugbyverband unterstützen, wo es möglich ist und gewünscht wird. Jahrelang habe ich wie andere jede Gelegenheit genutzt, um für die Einführung von Rugby als olympische Disziplin zu werben. Ich habe mich sehr gefreut, dass Rugby sich gegenüber den Konkurrenten durchsetzen konnte, die wie z.B. Karate auch ihre Qualitäten und ihre weltweite Anhängerschaft haben. (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort von Heinz-Peter Haustein
FDP
• 05.01.2010

(...) Schon durch die Betonung des Arbeitsanreizes tritt das Erfordernis einer Überprüfung der Arbeitsbereitschaft in den Hintergrund. Mit dem Bürgergeld ist es unabhängig vom Beschäftigungsstatus jederzeit finanziell attraktiv, Arbeit anzunehmen. Daher reden wir beim Bürgergeld auch vom „Bruttoerwerbseinkommen“, nicht vom Lohn. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 26.11.2009

(...) Wichtig ist es hierbei aber, dass nicht nur Deutschland diese Position vertritt, sondern dass internationale Vereinbarungen zum Schutz vertraulicher Personendaten eingeführt werden. Die Tatsache, dass sich Bundesminister de Maziere enthält, bedeutet nicht, dass er für die uneingeschränkte Kontodatenweitergabe ist, sondern dass er sich längerfristig für internationale Vereinbarungen einsetzt. (...)

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