Sehr geehrter Herr Polack,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Zusammenfassend lässt es sich so formulieren: Abgeordnete schulden ihren Wählern maximale Transparenz, damit die Wähler entscheiden können, wer ihre Interessen wahrnehmen soll. (...)
(...) Ich habe das Problem etwas abgekürzt dargestellt. Tatsächlich wurde das Besatzungsstatut im Jahre 1955 aufgehoben. Konrad Adenauer wollte seiner Bevölkerung zeigen, dass er den Besatzungsstatus beendet hat. (...)
(...) Öffentliche Kantinen sollen dabei eine Vorreiterfunktionen übernehmen. Ein „Veggie Day“ in der Woche halten wir für sinnvoll. Das ist allerdings auch ein Anspruch an die KöchInnen, denn gute vegetarische Küche ist mehr, als einfach nur das Fleisch weg zu lassen. (...)
(...) Deshalb wurden offene Verträge aber auch geheime Verträge geschlossen. In den geheimen Verträgen wurde geregelt, dass die USA fast alles weiter betreiben könne. Natürlich sind wir in einem formellen Sinne souverän, aber dann auch wieder nicht, wie man an dem Agieren des amerikanischen Geheimdienstes merkt. (...)