Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger P. • 17.06.2009
Antwort von Caren Marks SPD • 19.06.2009 (...) ich glaube nicht, dass Abgeordnetenwatch das geeignete Forum dafür ist, eine Vorlesung über die Grundlagen der Wirtschafts- und Rechtsordnung und des demokratischen Systems in Deutschland zu halten. Ihre sehr pauschalen Vorstellungen lassen das beinahe erforderlich erscheinen. (...)
Frage von Holger P. • 17.06.2009
Antwort von Monika Brüning CDU • 19.06.2009 (...) wenn Sie erfahren möchten, was der Deutsche Bundestag in denen von Ihnen angesprochenen Themen alles unternimmt, empfehle ich Ihnen, regelmäßig die Plenardebatten im Fernsehen zu verfolgen. Alternativ berichten auch die Nachrichten und die Tageszeitungen regelmäßig ausführlich über die Vorgänge und Diskussionen hier im Parlament. (...)
Frage von Jörg W. • 17.06.2009
Antwort von Jörn Thießen SPD • 23.06.2009 (...) Allerdings kann das keine Alternative zu Parlamentswahlen sein, sondern stellt eine ergänzende Möglichkeit der Einflussnahme auf konkrete Fragestellungen der Politik dar. Auch dann, also bei Volksentscheiden und ähnlichen Abstimmungen, würde ich übrigens zur regen Teilnahme ermuntern. (...)
Frage von Helge Joachim B. • 17.06.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 30.06.2009 (...) Natürlich verfolgt die FDP das Ziel, Vereinen und Initiativen im Kampf gegen den Extremismus unterstützend zur Seite zu stehen. Bereits in der Vergangenheit haben entsprechende Veranstaltungen in Rostock stattgefunden, die auf breite Zustimmung stießen. (...)
Frage von Bernhard S. • 17.06.2009
Antwort von Stephan Eisel CDU • 23.06.2009 (...) Besonders wichtig ist mir aber auch, dass das Gesetz nach zwei Jahren einer Evaluierung unterzogen und auf Grund der gewonnenen Erfahrungen optimiert werden soll. Dass die geplanten Sperren den Zugang zu Kinderpornographie im Internet nicht vollständig verhindern, sollte bis dahin ein Ansporn sein, die Technik zu verfeinern. (...)
Frage von Uta K. • 17.06.2009
Antwort von Petra Sitte DIE LINKE • 30.06.2009 (...) Aus Sicht der LINKEN muss es das Ziel sein, dass alle SchulabgängerInnen an ihrem Wohnort eine gebührenfreie Ausbildung absolvieren können. Solange dies nicht gewährleistet ist, dürfen den jungen Menschen keine Nachteile entstehen, wenn sie ihre Ausbildung an einer Privatschule aufnehmen und hierfür Schulgebühren zahlen müssen. (...)