Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin M. • 21.06.2009
Antwort von Gustav Herzog SPD • 27.06.2009 (...) Die, wie Sie sie nennen, marginalen Korrekturen erachte ich nicht als marginal sondern als eine Kompromisslinie, der ich zustimmen konnte. Löschen vor Sperren und Unterstellung sowohl der Sperrliste als auch die bereits im Aufbau befindliche Sperrinfrastruktur unter die parlamentarische Kontrolle sind für mich wesentliche Änderungen, die wir durchsetzen konnten. (...)
Frage von Kristian F. • 21.06.2009
Antwort von Lothar Bisky DIE LINKE • 23.06.2009 (...) Sie verändern sich noch oft während der laufenden Sitzungswoche. Alle Abgeordneten nehmen in der Regel an den ihr Politikfeld betreffenden Debatten teil, sind aber darüber hinaus häufig verhindert, denn ihre Arbeit erfordert die Anwesenheit bei zahlreichen parallel stattfindenden Terminen. Zu nennen wären hier zum Beispiel Ausschusssitzungen, Unterausschusssitzungen, Kommissionssitzungen, Beratungen mit anderen Abgeordneten zu schwierigen Themen, die man gemeinsam lösen möchte, wie zum Beispiel der Patientenverfügung, Vorträge vor Besuchergruppen usw. (...)
Frage von Georg R. • 21.06.2009
Antwort von Lothar Bisky DIE LINKE • 24.06.2009 (...) Darüber freue ich mich. Selbstverständlich wird sich DIE LINKE auch weiterhin für die Meinungsfreiheit und gegen Zensur engagieren. Dies ist ein Thema, was mir persönlich besonders wichtig ist. (...)
Frage von Enrico N. • 21.06.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.09.2009 (...) Ich habe zu keinem Zeitpunkt ein Totalverbot von "Killerspielen" gefordert, sondern immer betont, dass die bestehende Gesetzeslage ausreichenden Schutz bietet. Forderungen nach einer entsprechenden Verschärfung des Strafrechts habe ich stets abgelehnt. (...)
Frage von Enrico N. • 21.06.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 13.08.2009 (...) Um bei der gesetzlichen Neuregelung eine möglichst große Lebensnähe zu gewährleisten, haben wir uns in diesem Zusammenhang auch mit „Spielen“, wie Laserdrome oder Paintball/Gotcha beschäftigt, die das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah simulieren. Wir halten dieses für besorgniserregend, wenn auch nicht für zwangläufig verbotswürdig. (...)
Frage von Sebastian K. • 21.06.2009
Antwort ausstehend von Fritz Kuhn Bündnis 90/Die Grünen