Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lars O. • 08.12.2006
Antwort von Wolf Bauer CDU • 01.02.2007 (...) der Bund ist nur für Rauchverbote für Behörden, Bahnhöfe, Flughäfen und Gerichte zuständig. Für die von Ihnen genannten Einrichtungen liegt die verfassungsrechtliche Zuständigkeit bei den Bundesländern, so dass ich Sie bitte, sich an das zuständige Ministerium Ihres Bundeslandes zu wenden. (...)
Frage von Lars O. • 08.12.2006
Antwort von Daniel Bahr FDP • 27.11.2007 (...) Am 23. Februar 2007 wurde ein grundsätzliches Rauchverbot für Speisewirtschaften, Diskotheken und Schankwirtschaften beschlossen, das zum 1. Januar 2008 in den meisten Bundesländern bestehen wird. (...)
Frage von Lars O. • 08.12.2006
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Linda N. • 08.12.2006
Antwort von Klaus Barthel SPD • 20.12.2006 (...) Die ALG-I-Position von Franz Müntefering teile ich heute sowenig wie 2003. Wir haben damals - wie Sie sich vielleicht erinnern - aus einer kleinen Minderheit in der SPD-Fraktion heraus zwar wesentliche Verbesserungen erreicht, u.a. (...)
Frage von Georg H. • 08.12.2006
Antwort von Ernst Kranz SPD • 12.12.2006 Sehr geehrter Herr Hoehne,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Jean A. • 08.12.2006
Antwort von Axel Berg SPD • 22.12.2006 Sehr geehrter Herr Abed,
zunächst einmal hoffe ich, dass wir Ihren Vornamen, der ja sowohl männlich wie auch weiblich sein kann, richtig gedeutet haben. Dies aber nur vorweg.