Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Braun,

(...) nicht das Bundesjustizministerium ist zuständig für das Schornsteinfegergesetz – es ist das Wirtschaftsministerium. Dort werden gerade Eckpunkte zu einer Reform, die im Jahr 2008 in Kraft treten soll, erarbeitet. (...)

Sehr geehrter Herr Leinz,

(...) nicht die Staaten nehmen für Handelsbilanzdefizite Kredite auf, sondern ggf. Unternehmen … (...)

(...) Grundsätzlich gilt: Je weniger Menschen rauchen, umso unproblematischer ist der Schutz von Nichtrauchern – auch in den Bereichen, die gesetzlichen Verboten nicht zugänglich sind wie z.B. das Rauchen in den Privaträumen. Folglich ist es aus meiner Sicht am wichtigsten präventive Maßnahmen zu ergreifen, d.h. (...)

(...) Die Gastronomie ist auch im eigenen Interesse aufgerufen, beiden Kundeninteressen (Nichtraucher und Rauchern) und gerade auch den Interessen ihrer Beschäftigten gerecht zu werden. Immerhin wünschen 59% der Deutschen eine rauchfreie Gastronomie. (...)