Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helga M. • 06.03.2007
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 12.03.2007 (...) Die ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) hat im Juni 1997 erstmals festgestellt, dass bei der „Scientology-Organisation“ (SO) tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung bestehen. Seither sind die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung der Organisation durch die Verfassungsschutzbehörden gegeben. (...)
Frage von Adriana L. • 06.03.2007
Antwort von Claudia Winterstein FDP • 07.03.2007 (...) Die niedersächsische Landesregierung will die Entscheidung über eine rauchfreie Gastronomie nicht von oben herab regeln. (...) Die Gastronomen sollen ihre Gaststätten als Raucherlokale kennzeichnen dürfen. (...)
Frage von Adriana L. • 06.03.2007
Antwort von Gerd Andres SPD • 07.03.2007 Sehr geehrte Frau Ludewig,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Stefan K. • 06.03.2007
Antwort von Gerhard Schick Bündnis 90/Die Grünen • 16.04.2008 (...) Jahrhundert. Gerade die kleinen und mittleren Unternehmen profitieren von dieser Entwicklung und das sind diejenigen Unternehmen, die den Großteil der Arbeitsplätze schaffen und sich dem Standort Deutschland verpflichtet fühlen - und keine Nokia-Mentalität besitzen. Von der weiteren Nutzung der Kernkraft profitieren hingegen nur wenige: Großkonzerne, die den Strommarkt beherrschen und damit die (hohen) Strompreise diktieren. (...)
Frage von Stefan S. • 06.03.2007
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 08.03.2007 (...) Trotz der Gewaltdarstellungen insbesondere im Alten Testament finden sich in der Bibel auch zahlreiche ethische Grundsätze, die Gewalt ablehnen und verbieten, so etwa die gebotene Hilfe für Fremde und Flüchtlinge, und, für uns Christen ganz entscheidend: das Gebot zur Nächstenliebe. (...)
Frage von Heidrun B. • 06.03.2007
Antwort von Sibylle Pfeiffer CDU • 08.03.2007 Sehr geehrte Frau Brandenburger,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Als gewählte Bundestagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises nehme ich Anfragen, Anregungen, aber auch Kritik von Bürgerinnen und Bürgern sehr ernst.
Anmerkung der Redaktion
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