Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus Wallmann s. • 13.03.2007
Antwort von Jörn Wunderlich DIE LINKE • 14.03.2007 (...) selbstverständlich vertrete ich hinsichtlich der Friedenspolitik die gleichen Positionen wie meine Kolleginnen und Kollegen aus der Linksfraktion und lehne derartige Einsätze entschieden ab. Aufgrund einer langwierigen Erkrankung konnte ich an dieser Abstimmung leider nicht teilnehmen, habe aber bei vorangegangenen Abstimmungen meine Positionen stets deutlich gemacht. (...)
Frage von Stefan R. • 13.03.2007
Antwort von Rainer Arnold SPD • 22.03.2007 (...) Zudem bestand die Besorgnis, dass Plattformen wie diese auch stärker von unseriösen Teilnehmern genutzt werden. Letztere Befürchtungen konnten in einem ausführlichen Gespräch des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion mit den Betreibern von Abgeordnetenwatch ausgeräumt werden. (...)
Frage von Kevin W. • 13.03.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 13.03.2007 (...) Brigitte Zypries ist eine hervorragende Justizministerin. (...) Deshalb hat die Justizministerin gestern morgen richtigerweise den Bericht der Bildzeitung dementiert. (...)
Frage von Franz N. • 13.03.2007
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Kevin W. • 13.03.2007
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 23.03.2007 (...) Unter zwingenden Gründen wäre z.B. eine seltene Fächerkombination zu verstehen, die unbesetzt bliebe, wenn kein adäquat ausgebildeter Nachfolger zur Verfügung stehen würde. Mit der Pensionierung eines verbeamteten Lehrers wird die Stelle wieder frei und kann von einem Nachfolger besetzt werden. Würde dies nicht geschehen, so würde ein jüngerer Lehrer nicht die Möglichkeit des Eintritts in eine Beamtenlaufbahn haben, da die Stelle ja nicht unbesetzt wäre. (...)
Frage von Franz Josef B. • 13.03.2007
Antwort von Peter Götz CDU • 15.03.2007 (...) Eine Finanzierung der Betreuungskosten für die unter 3-Jährigen darf nicht zulasten der Familien gehen, die ihre Kinder selbst erziehen. Deshalb lehne ich sowohl den von der SPD geforderten Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für die unter 3-jährigen Kinder als auch die Finanzierung über ein Aussetzen der Kindergelderhöhung ab. (...)