Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Holger S. • 04.04.2007
Antwort von Martin Schwanholz SPD • 25.04.2007 (...) Ich habe – gerade weil ich aus meiner eigenen Arbeit weiß, wie die EU funktioniert – Verständnis für die verbreitete Unzufriedenheit mit der EU und die Sorge vor einer zunehmenden Zentralisierung. Vieles von dem, was der EU vorgeworfen wird, ist nicht von der Hand zu weisen: die europäische Gesetzgebung ist sehr komplex und für viele undurchsichtig, die Verfahren sind oft zäh und langsam und nicht selten wird Brüssel als Verschiebebahnhof für nationale Verantwortlichkeiten benutzt. (...)
Frage von Felix B. • 04.04.2007
Antwort ausstehend von Laurenz Meyer CDU Frage von Stefanie S. • 04.04.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 19.04.2007 (...) Verbote sind in diesen höchstprivaten Bereichen immer ein Problem. Jedenfalls haben Sie recht mit Ihren Bemühungen, die HIV-Übertragungen zu verhindern. Wie das am besten zu erreichen ist, weiß ich auch nicht. (...)
Frage von Klaus D. • 04.04.2007
Antwort von Renate Schmidt SPD • 05.04.2007 (...) Ich möchte Ihnen auch gerne noch erläutern, warum ich für die Rente mit 67 gestimmt habe: Die gesetzliche Rentenversicherung ist und bleibt für die Sozialdemokratie die wichtigste Säule der Alterssicherung in Deutschland. Mit der Entscheidung, die Altersgrenze für die Regelaltersrente schrittweise auf 67 Jahre anzuheben, stellen wir das Rentensystem auf eine solide Finanzgrundlage und sichern es auch für künftige Generationen. (...)
Frage von R. G. • 04.04.2007
Antwort von Detlef Dzembritzki SPD • 10.04.2007 (...) Januar 1992 in Kraft getretene Betreuungsgesetz geschaffen. Die rechtliche Betreuung ist an die Stelle der früheren Vormundschaft über Volljährige und der Gebrechlichkeitspflegschaft getreten und geht über sie deutlich hinaus. Sie ist im Wesentlichen in den §§ 1896ff. (...)
Frage von Gerd S. • 04.04.2007
Antwort ausstehend von Susanne Kastner SPD