Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karolin M. • 19.07.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 22.07.2009 (...) Na ja, Fraktionszwang im Bundestag gleich eine Vergewaltigung des Gewissens und "Parteiendiktatur" sind mir denn doch etwas zu gewaltige Worte. Sicher, es wird Druck auf die Abgeordneten ausgeübt und zuweilen unzulässiger, zu starker Druck. (...)
Frage von Ewald F. • 19.07.2009
Antwort ausstehend von Dirk Niebel FDP Frage von Frank S. • 19.07.2009
Antwort von Volker Blumentritt SPD • 22.07.2009 (...) In Anbetracht der nicht beherrschbaren Risiken der Atomkraft, der Endlichkeit fossiler Brennstoffe- und Energieträger und vor dem Hintergrund der globalen Erderwärmung muss es gelingen eine nachhaltige Energiepolitik umzusetzen und zu fördern. Eine generelle Maßnahmen sehe ich im Sparen von Energie. (...)
Frage von Dietmut Dr. T. • 18.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 23.07.2009 Sehr geehrter Herr Dr. Thilenius,
Frage von Martin Z. • 18.07.2009
Antwort von Rainer Stinner FDP • 31.07.2009 (...) Ich bin sowohl gegen die Wehrpflicht als auch gegen jede Form von Ersatzdienst. Die Wehrpflicht ist eine massive Einschränkung der Freiheit und deshalb nur zulässig, wenn sie für die Sicherheit unseres Staates unabdingbar notwendig ist. (...)
Frage von Thorsten L. • 18.07.2009
Antwort von Matthias Miersch SPD • 24.07.2009 (...) Steuerfinanzierung der Sicherungssysteme: Ich hoffe und glaube nicht, dass die Sozialversicherungssysteme in 20 Jahren komplett steuerfinanziert sein werden. Der Steueranteil wird sicher zunehmen, um den Faktor Arbeit nicht zu sehr zu belasten. (...)