Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas K. • 20.07.2009
Antwort von Helga Kühn-Mengel SPD • 28.07.2009 (...) Diesen Weg wollen wir konsequent weitergehen. Wir werden in möglichst vielen Branchen allgemeinverbindliche tarifliche Mindestlöhne ermöglichen. Und wir werden überall dort Mindestarbeitsbedingungen vorantreiben, wo die Sozialpartner dazu aus eigener Kraft nicht mehr in der Lage sind. (...)
Frage von Klaus H. • 20.07.2009
Antwort ausstehend von Ortwin Runde SPD Frage von Michael R. • 20.07.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 20.07.2009 (...) in seine Internet-Angebote zu stellen. Mit menschenfeindlichen Publikationen, wie sie zum Beispiel bei "amazon" im "Shop-Bereich" vielfach zu finden sind, Geschäfte zu machen, halte ich für problematisch. Eine Notwendigkeit für eine Gesetzgebung sehe ich nicht, aber sehr wohl eine Verantwortung des Buchhandels für ein sensibles Verhalten. (...)
Frage von Dietmar A. • 20.07.2009
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 04.08.2009 (...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ein gute Übersicht über verschiedene Konzepte eines Grundeinkommens bzw. grundeinkommensähnlicher Transfers sowie deren Finanzierung finden Sie unter http://www.grundeinkommen.de . (...)
Frage von Angelika und Bernd S. • 20.07.2009
Antwort von Angelika Graf SPD • 31.08.2009 (...) In diesem Jahr wird also bereits der gesamte Kindergartenbesuch für die Familien in Rheinland-Pfalz gebührenfrei sein. Ab dem nächsten Jahr wird dort auch für zweijährige Kinder die Gebührenfreiheit für Kinderbetreuung eingeführt. In Bayern sind wir von solchen Verhältnissen leider noch weit entfernt. (...)
Frage von Dirk D. • 20.07.2009
Antwort von Markus Löning FDP • 27.07.2009 (...) Das Urheberrecht hat in der digitalen Welt eine Schlüsselfunktion. Die FDP fordert deshalb die konsequente Weiterentwicklung des Urheberrechts zur weiteren Verbesserung des urheberrechtlichen Schutzes. Die Einführung einer "Kulturflatrate" lehnt die FDP ab. (...)