Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang G. • 29.07.2009
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 12.08.2009 (...) Ich engagiere mich schon seit langem in der von Ihnen angesprochenen Angelegenheit. Wie Sie empfinde ich es als äußerst ungerecht, dass diejenigen, die mit ihrer Flucht aus der DDR alles aufgegeben haben und durch ihre Tat mit zum Zustandekommen der Wiedervereinigung beigetragen haben, durch das Rentenüberleitungsgesetz derartig schlecht gestellt werden. Innerhalb der SPD teilen mittlerweile sehr viele diese Meinung. (...)
Frage von Lukas O. • 28.07.2009
Antwort ausstehend von Wolf Bauer CDU Frage von Susanne K. • 28.07.2009
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 03.08.2009 (...) Bezüglich Ihrer Fragen zum Vertrag von Lissabon möchte ich Ihnen kurz antworten. Die Bedeutung des Karlsruher Urteils zum Lissabon-Vertrag der EU kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Meiner Meinung nach handelt es sich um eine deutliche Weiterentwicklung im Verhältnis von Regierung, Parlament und Europa und um die vielleicht einmalige Chance, einige Fehlentwicklungen zu korrigieren. (...)
Frage von Manuel H. • 28.07.2009
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 03.08.2009 (...) Ich bin der Ansicht, dass Computerspiele, deren wesentlicher Gegenstand das Töten ist, gesellschaftlich nicht akzeptabel sind. Alle Theorien, wonach diese Killerspiele auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen ohne jegliche Wirkung sei, wurden aber sowohl durch die Wissenschaft als auch durch die wiederholten Gewaltexzesse widerlegt. (...)
Frage von Karl-Heinz H. • 28.07.2009
Antwort von Michael Bürsch SPD • 28.09.2009 (...) der Bundesrechnungshof hat gegen die Nutzung des Fahrzeugs von Frau Schmidt keinen Einwand erhoben, da dem Bundeshaushalt kein Schaden entstanden ist. Frau Schmidt hat erklärt, dass Sie von einer ähnlichen Nutzung eines Dienstfahrzeuges in Zukunft Abstand nehmen würde. (...)
Frage von Michael E. • 28.07.2009
Antwort von Ute Berg SPD • 21.09.2009 Sehr geehrter Herr Ensslen,