Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ullrich K. • 18.08.2009
Antwort von Swen Schulz SPD • 15.09.2009 (...) Der SPD war es immer wichtig, diese Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag nach innen wie nach außen in einem offenen und aufrichtigen Dialog über die Aufarbeitung der Geschichte der Vertreibungen umzusetzen. Offen und aufrichtig heißt vor allem, die historischen Ursachen und Hintergründe deutlich zu benennen: den vom nationalsozialistischen Deutschland begonnenen Zweiten Weltkrieg und die dabei begangenen brutalen Verbrechen. (...)
Frage von Ullrich K. • 18.08.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 22.09.2009 (...) Zum Beispiel im Rahmen von Integrierten Versorgungsformen oder mit dem Angebot von Wahltarifen. Aus diesem Grund bin ich auch gegen eine Einheitskasse, denn nur Wettbewerb im Gesundheitswesen bringt mehr Bedarfsgerechtigkeit, eine bessere Qualität, mehr Effizienz, geringere Kosten sowie weniger Bürokratie. Der Wettbewerbsgedanke muss sich in allen Bereichen des Gesundheitswesens stärker durchsetzen, also auch zwischen den Krankenkassen, aber auch zwischen den Anbietern medizinischer Leistungen und im Verhältnis der Krankenkassen zu den Leistungserbringern - Ärzten und Krankenhäusern. (...)
Frage von Waltraud M. • 18.08.2009
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 17.09.2009 (...) Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen damit beantworten konnte. Ich werde mich auch weiterhin mit aller Kraft für den Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing einsetzen. Der Beschluss der DB AG, die Vorplanung für die Elektrifizierung des Streckenabschnitts Markt Schwaben-Tüßling-Freilassing zu finanzieren, ist hier ein weiterer wichtiger Schritt nach vorne. (...)
Frage von Olaf S. • 18.08.2009
Antwort von Michaela Noll CDU • 10.09.2009 Sehr geehrter Herr Schmidt,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage zu der Ampelschaltung auf der Walder Straße.
Frage von Petra W. • 18.08.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 24.08.2009 Sehr geehrte Frau Witt,
mittlerweile habe ich Ihnen geantwortet. Bitte schauen Sie noch einmal unter ihrer damaligen Frage nach.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner MdB
Frage von Sophie B. • 18.08.2009
Antwort von Volker Blumentritt SPD • 07.09.2009 Sehr geehrte Frau Bucher,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.