Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE • 01.10.2009

(...) Das ist eine Politik, die nicht zum Frieden führt, im Gegenteil. Alle acht Atomwaffen besitzende Staaten - nicht nur Israel - müssen ernsthafte Schritte unternehmen, die Atomwaffen vollständig abzubauen. Dann sind sie auch legitimiert, dafür zu sorgen, dass nirgendwo mehr Atomwaffen gebaut und stationiert werden. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP • 30.09.2009

(...) Ich hatte Ihnen geschrieben, dass selbstverständlich verfassungskonforme Neuregelungen herbei geführt werden müssen, wenn die Gerichte feststellen, dass es für die erteilten Startgutschriften an einer wirksamen Rechtsgrundlage fehlt. (...)