Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tamara K. • 26.09.2009
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 11.02.2010 (...) Unseren Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz haben wir im vergangenen Jahr vorgestellt. Wir wollen den Schutz und die Rechte von Tieren in Deutschland nachhaltig stärken und der Aufnahme des Tierschutzes ins Grundgesetz Rechnung tragen. (...)
Frage von Tamara K. • 26.09.2009
Antwort ausstehend von Eva Högl SPD Frage von Klaus S. • 26.09.2009
Antwort ausstehend von Marina Schuster FDP Frage von Burkhard G. • 26.09.2009
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.10.2009 (...) Auch wenn ein grundlegender Wechsel im System der Beamtenversorgung bis auf weiteres nicht stattfinden kann, können Änderungen des Rentenrechts trotzdem wirkungsgleich auf die Beamtenversorgung übertragen werden, wie es schon in der Vergangenheit geschah. So ist mit dem Versorgungsänderungsgesetz 2001 der sogenannten Riester-Faktor, mit dem die Rentensteigerungen vermindert werden, in die damals noch bundeseinheitliche Beamtenversorgung übernommen worden. (...)
Frage von Hans-Ulrich R. • 26.09.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 28.09.2009 Sehr geehrter Herr Ronnger,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Helmar P. • 26.09.2009
Antwort ausstehend von Beatrix Philipp CDU