Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Birgit V. • 18.05.2011
Antwort von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.05.2011 (...) Die Priorität von Bündnis90/Die Grünen in Bremen liegt in der konsequenten Einhaltung des Nachtflugverbotes. Eine Erhöhung der Entgelte bei Ausnahmen wie in Tegel sollte aus unserer Sicht geprüft werden, denn es ist ein Anreizsystem für Flugunternehmen auf teure Nachtflüge zu verzichten. (...)
Frage von Birgit V. • 18.05.2011
Antwort von Magnus Buhlert FDP • 18.05.2011 (...) FDP-Beiratskandidaten aus Huchting, Obervieland, Hemelingen und Osterholz haben sich dazu positioniert. Sie wollen ein Nachtflugverbot zwischen 23 und 6 Uhr und klarere Regelungen, was geht und was nicht geht. (...)
Frage von Maximilian B. • 18.05.2011
Antwort von Heiko Strohmann CDU • 18.05.2011 (...) Der Grund ist nicht nur die Notwendigkeit einer Kompensation von Abgängen, sondern auch der Erhalt einer ausgewogenen Altersstruktur. Die Polizei soll bei der Einsparung von Stellen im bremischen öffentlichen Dienst ausgenommen werden. Wir halten es für wichtig, dass die Zielzahlen erreicht werden, um die gestiegenen Aufgaben angemessen bewältigen zu können. (...)
Frage von Maximilian B. • 18.05.2011
Antwort von Reinhard Loske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.05.2011 (...) Bei allen Projekten, die diese Koalition angestoßen hat, ist uns eine breite Bürgerbeteiligung immer sehr wichtig gewesen. Langfristige Maßnahmen, wie der Bau von Straßenbahnlinien, werden die Menschen vor Ort Jahrzehnte begleiten. (...)
Frage von Hans-Werner V. • 18.05.2011
Antwort von Björn Tschöpe SPD • 18.05.2011 (...) M.E. wäre es mehr als sinnvoll deutschlandweit das Beamtentum als Relikt des Obrigkeitsstaates abzuschaffen bzw. auf wenige hoheitlich tätige Berufsgruppen (beispielsweise Polizisten), zu welchen die Lehrer nicht gehören, zu beschränken. (...)
Frage von Sibylle B. • 18.05.2011
Antwort von Erich Sturm dieBasis • 18.05.2011 (...) in einer Zeit, in der Presse und TV immer weniger ihrer Rolle als Kontrollmedien gerecht werden, und wir von größtenteils immer den gleichen Klinkenputzern der INSM (Initiative Soziale Marktwirtschaft) und Pseudoexperten ähnlicher Interessenverbände und einem Haufen Unterhaltungsschrott eingelullt werden, ist jede freie Stimme doppelt wertvoll. In Bremen umso mehr, da es hier noch nicht mal eine konträre Presselandschaft gibt. (...)