Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Johlige
Antwort von Andrea Johlige
DIE LINKE
• 01.09.2009

(...) Ich persönlich lehne den Bau der Nordumfahrung ab, da die Nordumfahrung aus meiner Sicht die verkehrlichen Probleme nicht löst, im Gegenteil, es findet eine Verkehrsverlagerung statt, die dazu führt, dass bisher ruhige Anwohnerstraße zunehmend stärker frequentiert werden und auch bisher schon stark belastete Straßen wie die Spandauer Straße werden auch weiterhin jeden Tag völlig zugestaut sein. Zudem wird die Trasse bisher geschlossene Grünflächen zerschneiden und zusätzlichen Lärm schaffen. (...)

Jörg Schönberg
Antwort von Jörg Schönberg
DIE LINKE
• 02.09.2009

(...) Arbeitslosen sollen damit neue berufliche Perspektiven und sozialversicherungspflichtige sowie Existenz sichernde Arbeitsverhältnisse eröffnet werden. Finanziert werden sollen die Beschäftigungsverhältnisse mit den Mitteln, die derzeit für Arbeitslosigkeit verwandt werden, also das Arbeitslosengeld II, die Wohnungskosten, die Sozialversicherungsbeiträge und die Aufwandsentschädigung bei einem Ein-Euro-Job. Diese Summe können mit Landesmitteln sowie Geldern aus dem Europäischen Sozialfonds aufgestockt werden. (...)

Portrait von Andrea Johlige
Antwort von Andrea Johlige
DIE LINKE
• 01.09.2009

(...) DIE LINKE möchte tatsächlich die Zweiklassen-Medizin beseitigen, indem eine solidarische Bürgerversicherung geschaffen wird. Das bisherige System krankt gerade daran, dass Besserverdiener , Selbstständige und Beamte nicht in die Gesetzlichen Krankenkassen einzahlen. (...)

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