Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Lüttmann
Antwort von Björn Lüttmann
SPD • 15.01.2015

(...) die palliative Versorgung Schwerkranker und Sterbender in Oberhavel und im Land Brandenburg ist natürlich sehr wichtig. Besonders bemerkenswert ist die Arbeit der ambulanten Hospizdienste, da die Betreuung und Begleitung Schwerkranker überwiegend durch ehrenamtlich Engagierte ermöglicht wird. (...)

Portrait von Andrea Johlige
Antwort von Andrea Johlige
DIE LINKE • 15.01.2015

(...) Der Basistarif ist ein branchenweit einheitlicher Tarif in der Privaten Krankenversicherung, der zum 01.01.2009 eingeführt wurde. Er stellt eine neuartige Mischform Mischformenten der privaten und der gesetzlichen Krankenversicherung dar und steht allen Personen offen, die bei seiner Einführung nicht bereits anderweitig krankenversichert waren und für die eine Versicherungspflicht in der privaten Krankenversicherung begründet werden muss. Er muss nach Art, Umfang und Höhe mit den Leistungen der GKV vergleichbar sein, ist hinsichtlich der Kosten auf den GKV-Höchstsatz gedeckelt und steht einem bestimmten Kreis von Berechtigten offen, ohne dass der Versicherer für Vorerkrankungen eine Risikoprämie, Leistungsausschlüsse oder Ähnliches verlangen darf. (...)

Frage von Paul U. • 21.12.2014

(...) Wenngleich Sie sich in der zweiten Anfrage um die Anforderungen an eine bedarfsgerechte Betreuung von Kindern Asylsuchender informieren, lässt ein Blick auf die sonstigen Äußerungen aus den Reihen Ihrer Fraktion, wie ihrer Landes- und Bundespartei für mich den Verdacht aufkommen Sie interessieren sich für "skandalisierbare" Zahlen um weiter die allgegenwärtige Simmung gegen Fremde zu schüren. Ich würde mich daher freuen, wenn Sie mich eines besseren belehrten und mir aufzeigten welche Ziele und Motivationen hinter den Anfragen stehen, welche Maßnahmen die AfD in Brandneburg treffen wird um die Betreuung und Integration von Asylsuchenden zu verbessern und allem voran, in Ihrem Eigeninteresse zur Abgrenzung gegen rechtspopulistische Stimmungsmache, welche Gedanken Sie sich bei der Kommunikation Ihrer Forderungen machen um eine, möglicherweise von Abstiegsängsten besorgte Wählerschaft nicht mit populistischen Aussagen zu fremdenfeidnlichen, pauschalisierenden rechtspopulistischen Reaktionen zu verführen?

Portrait von Sven Schröder
Antwort ausstehend von Sven Schröder
parteilos
Portrait von Günter Baaske
Antwort von Günter Baaske
SPD • 13.01.2015

(...) Und generell gilt: Alle sollten die Möglichkeit haben, die Schullaufbahn zu wählen, die für sie am besten ist. Mit dem Brandenburger Schüler-BaFöG unterstützen wir junge Leute, deren Eltern knapp bei Kasse sind, auf dem Weg zum Abitur. (...)