Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katrin J. • 21.11.2016
Antwort von Günter Baaske SPD • 28.03.2017 (...) Dezember eines Jahres das sechste Lebensjahr vollenden, kann die Schulpflicht ebenfalls schon im Herbst des Jahres beginnen - jedoch nur auf Antrag der Eltern in begründeten Ausnahmefällen. Die Einschulung mit fünf Jahren im Sinne Ihrer Anfrage als Regelfall findet also nicht statt. (...)
Frage von Markus K. • 31.10.2016
Antwort von Henryk Wichmann CDU • 31.10.2016 (...) an meiner Meinung zur Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und zur Notwendigkeit seiner Finanzierung über Rundfunkbeiträge hat sich auch in der Zwischenzeit nichts geändert. Sollten Sie konkret in Ihrem Einzelfall zu Unrecht falsch veranlagt worden sein, werden wir dies gerne noch einmal überprüfen und gegebenenfalls auch auf eine Änderung Ihres Beitrages hinwirken. (...)
Frage von Frank B. • 24.09.2016
Antwort von Christina Schade AfD • 24.09.2016 (...) Nehmen Sie einfach Kontakt zu dem AfD Kreisverband in Ihrem Landkreis auf. Für Dallgow-Döberitz wäre das der AfD Kreisverband Havelland. (...)
Frage von Alfred K. • 22.09.2016
Antwort von Jutta Lieske SPD • 30.09.2016 (...) Januar bis 31. August 2016 für den Bereich Brandenburg für 1.982 Personen Asylanträge abgelehnt wurden. (...)
Frage von Heidemarie B. • 18.08.2016
Antwort von Erik Stohn SPD • 19.04.2018 Sehr geehrte Frau Broneske,
Frage von Michael T. • 07.08.2016
Antwort von Axel Vogel Bündnis 90/Die Grünen • 18.04.2018 Soweit sich aus dem Verbot halbautomatischer Waffen ein Rechtsanspruch auf Entschädigung ergibt, ist dieser nach den einschlägigen Gesetzesbestimmungen zu befriedigen. (...)