Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Antwort von Susanna Kahlefeld
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.09.2011

(...) für uns haben Qualitätssicherung und Ausbau des Angebots im Kita-Bereich Vorrang vor der Beitragsfreiheit für alle Eltern. Es gibt ja durchaus Eltern, die sich einen Beitrag leisten könnten. (...)

Portrait von Martin Beck
Antwort von Martin Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.09.2011

(...) Meiner Kenntnis nach, könnten sich einige Kulturleuchttürme stärker bemühen, den Eigenanteil an der Finanzierung zu erhöhen. Qualitative Einbußen sind damit nicht verbunden. (...)

Antwort von Ingo Siebert
SPD
• 08.09.2011

(...) Diese plant hier einen Gewerbepark sowie einen Schrottplatz. Hierfür wäre die Räumung aller 250 Parzellen notwendig. Die SPD-Fraktion der BVV Tempelhof-Schöneberg hat bereits im Februar 2010 gemeinsam mit den Grünen und der CDU das Bezirksamt und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufgefordert, alles zu tun, um die Kleingartenanlage zu erhalten. (...)

Antwort von Achim Bartsch
PIRATEN
• 11.09.2011

(...) Zu 1. Die Piratenpartei gehört (glücklicherweise) nicht zu den Parteien wo ein Parteibeschluß Dogma ist und wehe weicht einer ab. Die Mehrheit der Piraten ist jung und politsche interessiert, sie erinnern sich wie in Schule, Beruf oder Uni die Akzeptanz der Meinung oft vom Alter oder Berufstand abhängig ist. (...)

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