Frage an Achim Bartsch von Jens R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo, Herr Bartsch,
ich habe festgestellt, dass sie in den Fragen von Mehr Demokratie entgegen den anderen Kandidaten deutlich in den Antworten abweichen, so dass ich mir überlege, die Piratenpartei zu wählen:
1. Sie sind gegen die Absenkung des Wahlalters - Die Piratenpartei will das Wahlalter abschaffen, so steht es jedenfalls im Wahlprogramm. Ich finde das eigentlich gut, die Jugendlichen mehr Beteiligung, Vertrauen und Mitbestimmung zu geben. Welche Gründe haben Sie veranlasst, entgegen dem Wahlprogramm ihrer Partei zu votieren?
2. Sie sind ebenfalls dagegen, dass die Wähler die Reihenfolge auf der Parteiliste verändern können, obwohl auch dies eine Forderung ihrer Partei aus dem Wahlprogramm ist. Auch diese Haltung kann ich nicht ganz nachvollziehen.
3. Ihre Partei spricht sich für mehr Verbindlichkeit von direkt demokratischen Entscheidungen aus, sie sind gegen die Absenkung des Quorums für einen Volksentscheid. Damit stehen Sie in ihrer Partei nicht allein da, gem. der Fragen Mehr Demokratie, dennoch hätte ich gern hierzu gewusst, wie sich das mit dem Anspruch von mehr Bürgerbeteiligung verträgt.
Danke für die Beantwortung der Fragen, ich möchte nicht umziehen müssen, um die Piraten zu wählen.
Hallo Jens Reinhardt,
durch Umzug + Internetneuanmeldung die Antworten erst jetzt:
Zu 1. Die Piratenpartei gehört (glücklicherweise) nicht zu den Parteien wo ein Parteibeschluß Dogma ist und wehe weicht einer ab. Die Mehrheit der Piraten ist jung und politsche interessiert, sie erinnern sich wie in Schule, Beruf oder Uni die Akzeptanz der Meinung oft vom Alter oder Berufstand abhängig ist. Sie sehen ihre eigene frühe Entwicklung die ist m. E.der Ursache dieses Beschlusses. Ich stehe zu meiner Meinung, da sehr viele Jugentliche (altersbedingt) gegen alles sind was die "Alten" machen, aber das in einer offiziellen Wahl zum Ausdruck zu bringen - null Bock. Wichtig ist für mich die Nichtwähler , die ja wählen könnten, zu aktivieren ohne eine Wahlpflicht , wie in einigen Ländern.
2. Wenn durch die Mitglieder, die ja meist sich untereinander besser kennen als i.A. die Wähler, die Kandidatenriehenfolge demokratisch bestimmen, so sollten die die Wähler die Liste mir ja oder nein akzeptieren. Meist gibt es ja auch Einzelkandidaten wo der Wähler sein Votum klar zum Ausdruckbringen kann.
3. Das demokratische Volksentscheide für die staatlichen Verwaltungen bindend sind, so unangenehm sie auch ausfallen sollten, dafür stehe ich: z.B. Flughafen Tempelhof + Wasserverträge. Aber der Ausbau der A 100 ist sicher Berlinweit ein Thema aber der Ausbau der Kastanienallee oder die Anbindung von Karow an die B 2 ist sicher nur Lokal von Interesse und da die auslösende Quote z.B. auf 1% gesenkt würde egal ob für den Stadtbez. oder ges. Berlin, dann hätten wir eine Beteiligung von 3 - 10 % ( Hausnummer) viel Aufwamd + Kosten und es wäre nicht Rechtsverbindlich.
Vielen Dank für die Fragen
Achim Bartsch