Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Roman Simon
Antwort von Roman Simon
CDU
• 16.09.2011

(...) Etwas anderes wäre es aber, allen Kneipenwirten oder Diskothekenbetreibern in Berlin vorzuschreiben, ihre Lokalitäten nur noch als Nichtraucherstätten zu betreiben. Die Berliner CDU deshalb tritt nicht für ein generelles Rauchverbot in Diskotheken ein, sofern zu diesen Diskotheken nur volljährige Personen Zugang haben. Zwar befürworten wir den Nichtraucherschutz, wollen aber auch eine Wahlfreiheit für Wirte und Gäste. (...)

Antwort von Ertan Taskiran
CDU
• 13.09.2011

(...) mir erscheint als größtes Problem beim Nichtrauscherschutz die mangelhafte Durchsetzung des bisherigen Berliner Nichtraucherschutzgesetzes. Aufgrund der geringen Anzahl an Ordnungsamtmitarbeiter kann das bisherige Gesetz nicht effektiv durchgesetzt werden. (...)

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