Frage an Ertan Taskiran von Patrick K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr T.,
was wird die CDU dagegen unternehmen, dass in den meisten Berliner Kneipen
und Diskotheken keinerlei Nichtraucherschutz existiert?
Dass ein striktes Rauchverbot gut funktioniert, sieht man am Beispiel Bayern und im Saarland. Auch das BVerfG hält ein Gesetz ohne Ausnahmen für legitim.
Freundliche Grüße
Sehr geehrter Herr Kast,
mir erscheint als größtes Problem beim Nichtrauscherschutz die mangelhafte Durchsetzung des bisherigen Berliner Nichtraucherschutzgesetzes. Aufgrund der geringen Anzahl an Ordnungsamtmitarbeiter kann das bisherige Gesetz nicht effektiv durchgesetzt werden. Daran wird aber auch ein komplettes Nichtraucherschutzgesetz nichts ändern. Bevor wir also wieder ein Gesetz verschärfen, sollten wir erst ein Mal Erfahrungen sammeln mit dem jetztigen Gesetz. Dazu ist aber eine effektive Durchsetzung erforderlich. Die dafür erforderliche Mitarbeiteranzahl ist durch Umschichtungen im Haushalt zu gewährleisten. Außerdem sollte mit Einverständnis des Mitarbeiter vermehrt Nachts kontrolliert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ertan Taskiran
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(...) Ich gehöre dem muslimischen Glauben an. Die Werte Familie, Religion und Bildung sind für mich wichtig. Eben diese Werte stehen im Zentrum der christdemokratischen Politik und meines politischen Wirkens. (...)