Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz M. • 06.08.2011
Antwort von Philipp Wohlfeil DIE LINKE • 07.08.2011 (...) Die Standortentscheidung, die die Regierungen in Berlin und Brandenburg in den 1990’er Jahren zu verantworten hatten, ist falsch gewesen. Aber der Flughafen wird nächstes Jahr in Betrieb gehen. Ich sehe keine gesellschaftlichen oder politischen Mehrheiten, die dies ändern können. (...)
Frage von Wolfram K. • 06.08.2011
Antwort ausstehend von Peter Brenn Bündnis 90/Die Grünen Frage von Wolfram K. • 06.08.2011
Antwort von Elke Breitenbach DIE LINKE • 08.08.2011 (...) Da vielleicht nicht alle LeserInnen von Abgeordnetenwatch den ÖBS im Detail kennen, möchte ich ihn kurz erläutern: Mit dem Berliner ÖBS haben wir sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse, für Erwerbslose geschaffen. Die Beschäftigten dort werden nach den geltenden Tarifverträgen bzw. (...)
Frage von Wolfram K. • 06.08.2011
Antwort von Dennis Buchner SPD • 07.08.2011 (...) Die Berliner Joboffensive ist ja erst kürzlich gestartet und soll mindestens bis 2013 fortgesetzt werden. Hier geht es in erster Linie darum, über eine weiter verbesserte Vermittlung und Qualifizierung zielgenauer in die Branchen vermitteln zu können, in denen Berlin im Moment hohen Bedarf hat, also etwa im Bereich Dienstleistungen, Gesundheit, Gastgewerbe. (...)
Frage von Wolfram K. • 06.08.2011
Antwort von Gernot Klemm DIE LINKE • 09.08.2011 (...) Mit dem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) in Berlin haben wir gezeigt, dass es eine Alternative zu den 1-Euro-Jobs und zur Niedriglohn-Bürgerarbeit gibt. Die Stellen im ÖBS werden geschaffen, in dem wir arbeitsmarktpolitische Instrumente der Bundesregierung, wie z.B. den BEZ (Beschäftigungszuschuss), aber auch andere, als Finanzierungsgrundlage nehmen und mit Landesmittel aufstocken. (...)
Frage von Hans W. • 06.08.2011
Antwort von Klaus Wowereit SPD • 11.08.2011 Sehr geehrter Herr Winks,
vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.