Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anja M. • 07.08.2011
Antwort von Matti Nedoma DIE LINKE • 07.08.2011 (...) Seit Jahren schlagen in Sderot Raketen aus dem Gaza-Streifen ein - weitgehend unbeachtet von der Weltöffentlichkeit. Die Hamas ist eine Terror-Organisation, deren Ziel die Auslöschung Israels ist. Ich wünsche mir eine Zwei-Staaten-Lösung für den Israel-Palästina-Konflikt. (...)
Frage von Anja M. • 07.08.2011
Antwort von Franziska Brychcy DIE LINKE • 16.08.2011 (...) Zunächst möchte ich anmerken, dass die Art und Weise der Diskussionsführung in den Medien über „Antisemitismus in der LINKEN“ gut verdeutlicht, wie weit wir leider in Deutschland von einer unabhängigen, fundierten und anspruchsvollen Medienberichterstattung entfernt sind. Flache Schlagzeilen und bloße Auflagesteigerung und damit verbundenes Profitinteresse scheinen den meisten etablierten Medien wichtiger zu sein als gründliche Recherche und differenzierte Sachverhaltsdarstellungen, die wirklich einem journalistischen Anspruch gerecht werden und zur umfassenden Meinungsbildung der Menschen beitragen könnten... (...)
Frage von Anja M. • 07.08.2011
Antwort von Cerstin Richter-Kotowski CDU • 09.08.2011 (...) mit großem Interesse habe ich Ihre Frage zu den langen Wartezeiten in den Bürgerämtern gelesen, die auch für mich ein großes Ärgernis darstellen, vor allem, wenn der Finanzsenator Herr Nussbaum, in der Abendschau die Organisation der Bezirke bemängelt, obwohl dies ein Ergebnis der katastrophalen Personalpolitik des rot-roten Senats ist. Natürlich muss gespart werden. (...)
Frage von Georg B. • 07.08.2011
Antwort von Annette Fugmann-Heesing SPD • 12.08.2011 (...) Als Wissenschaftspolitikerin begrüße ich natürlich die geplante Entwicklung rund um die Technische Universität und die UdK in der City West. (...)
Frage von Jörg H. • 07.08.2011
Antwort von Fabian Peter CDU • 07.08.2011 (...) Dabei begrüßen wir den Umstieg von Kohle-Verbrennung auf Erdgas. Ob dafür jedoch ein Kraftwerksneubau auf der Nachbarfläche des bestehenden Kraftwerks in unmittelbarer Nähe des neu zu entstehenden Wohngebiets in Karlshorst-West tatsächlich notwendig ist oder ob es auch Möglichkeiten der Realisierung auf der vorhandenen Kraftwerksfläche gibt, muss Gegenstand der politischen Diskussion in der neu gewählten BVV sein. (...)
Frage von Simone B. • 07.08.2011
Antwort von Philipp Wohlfeil DIE LINKE • 07.08.2011 … so, so, Fragen zu meinem Lebenslauf sind also arbeitsmarktpolitisch relevant. ;-) (...)