Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silke Gebel
Antwort von Silke Gebel
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.08.2011

(...) Und damit meine ich nicht nur die Fördergelder, die immerhin rund 40 % der Berliner Wirtschaftsförderung ausmachen und ohne die es viele Einrichtungen in der Nachbarschaft wie den Club Spittelkolonaden nicht gäbe. Beim Stichwort Schuldenberg gibt Europa Berlin ziemliche Spielräume. Die europäische Integration hat aber auch viel zum Frieden in ganz Europa beigetragen, wer weiß wie der Fall des eisernen Vorhangs ohne die EU vonstatten gegangen wäre und wie Berlin dann dastehen würde. (...)

Portrait von Thomas Philipp Reiter
Antwort von Thomas Philipp Reiter
FDP
• 09.08.2011

(...) wie Sie womöglich wissen, war es der spätere Bundespräsident Walter Scheel (FDP), der bereits im Juli 1970 als Außenminister zu Abschlussverhandlungen um die später als "Ostverträge" bekannt gewordenen Vereinbarungen nach Moskau gereist ist. Er machte damals der Sowjetunion klar, dass die Ratifizierung dieser Verträge von Fortschritten in den Berlin-Verhandlungen abhängen werde. (...)

Portrait von Nicole Ludwig
Antwort von Nicole Ludwig
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.08.2011

(...) 2) Ich bin völlig Ihrer Meinung, dass Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenland deutlich besser abgestimmt werden müssten. Es ist nach wie vor so, dass es zwischen den verschiedenen Bauherren gute Abstimmung gibt, so dass es immer wieder dazu kommt, dass gerade hergerichtete Straßen/Fahrradwege/Gehwege von einem nächsten, Telekom oder Wasser etc. (...)

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