Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Klaus-Peter von Lüdeke
Antwort von Klaus-Peter von Lüdeke
FREIE WÄHLER
• 25.08.2011

(...) Eine Kontrolle ihrer Leistungen erfolgt allenfalls im Ländervergleich. Ich bin nicht der Meinung, dass man alle Betriebe, die der öffentlichen Daseinsvorsorge dienen, privatisieren sollte, vielmehr sollte man sie dem Wettbewerb aussetzen. Warum werden z.B. Straßenreinigungsleistungen zum Vorteil der Verbraucher nicht gebietsweise im Wettbewerb ausgeschrieben? (...)

Portrait von Rolf Meier
Antwort von Rolf Meier
DKP
• 21.08.2011

(...) konsequente (Re-)Kommunalisierung dieser Bereiche. Soziale Arbeit darf keine Ware sein! Profitstreben und Konkurrenz haben in diesem Bereich nichts zu suchen. (...)

Portrait von Cerstin Richter-Kotowski
Antwort von Cerstin Richter-Kotowski
CDU
• 19.08.2011

(...) Ich bin der Meinung, dass zukünftig auch dezentrale Kultur stärker gefördert werden muss, um ein solches „Kleinod“, wie Sie es nannten, im Bezirk zu erhalten. Kunst und Kultur wird nie ohne Subventionen überlebensfähig sein. Das galt zu Zeiten von Königen und Fürsten und gilt auch für die Gegenwart. (...)

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