Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefanie Remlinger
Antwort von Stefanie Remlinger
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.08.2011

(...) Alternativ oder ergänzend zur Parkraumbewirtschaftung brauchen wir attraktive Alternativen zum eigenen Auto, wie z.B. bessere Verfügbarkeit von Carsharing, mehr und sichere Fahrradwege und eine gute Anbindung an den ÖPNV, damit nur die mit dem eigenen Auto fahren, die es wirklich müssen. Denn der Stadtraum ist nun einmal begrenzt. (...)

Portrait von Sebastian Czaja
Antwort von Sebastian Czaja
FDP
• 23.08.2011

(...) Alle unsere Wahlkreiskandidaten werden nicht plakatiert. Auch mich finden Sie im Bezirk auf keinem Plakat, das einen Wahlkreiskandidaten bewirbt. (...)

Antwort von Martin Böhmert
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.08.2011

(...) Die Präsenz der NPD und anderer rechter Gruppierungen empfinden viele als störend. Die Präsenz ist derart unverhältnismäßig, dass man ihr nur mit Ablehnung begegnen kann. (...)

Portrait von Volker Liepelt
Antwort von Volker Liepelt
CDU
• 24.08.2011

(...) Der Appell an die Menschen, sich auch daran zu halten, wird nicht weiterhelfen.Aber Vorbildfunktionen sollte man nicht zu gering einschätzen. Daher muß in den Amtsstuben der öffentl.Verwaltung natürlich von Mitarbeitern auf die Einhaltung des Rauchverbots geachtet werden, hier wie auch in den U-und S-Bahnen ein Verstoß hingegen auch deutlich von den Kontrolleuren sanktioniert werden.Hierzu gehört auch eine Überprüfung des derzeitigen Rahmens der Buß- und Ordnungsgelder. (...)

Antwort von David Kirchner
PIRATEN
• 13.09.2011

(...) Die Piratenpartei hat hierzu noch keinen Standpunkt erarbeitet. Ich bin allerdings der Meinung, dass ein weiterer Ausbau der Überwachungstechnik zur Durchsetzung der Hausordnung der Bahnhöfe unangemessen ist. (...)

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